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- Messtechnik

AGB

der Oks - Messtechnik

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Inhaltsverzeichnis

  1. Allgemeines
  2. Angebote und Kostenvoranschl├Ąge
  3. Auftragsbest├Ątigungen
  4. Leistungsausf├╝hrung
  5. Leistungsfristen und -termine
  6. ├ťbergabe/├ťbernahme
  7. Zahlungsziel und Preise
  8. Beigestellte Ger├Ąte und Waren
  9. Eigentumsvorbehalt
  10. Zahlungen
  11. Zahlungsverzug
  12. Beschr├Ąnkung des Leistungsumfanges
  13. Haftung f├╝r Sch├Ąden
  14. Produkthaftung
  15. Erf├╝llungsort
  16. BGV A3/Ger├Ątepr├╝fung
  17. Haftung bei Angeboten des Web-Shops
  18. Gew├Ąhrleistung
  19. Datenschutz
  20. Links auf andere Webseiten
  21. Newsletter
  22. Copyright
  23. Foto-, Abbildungs- und Bildnachweis
  24. Schlussbestimmungen (salvatorische Klausel)
  25. Quellennachweis
  26. Stand der AGB

zum Inhaltsverzeichnis1. Allgemeines

    1.1 Begriffsbestimmung
    - Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen im folgenden AGB genannt.
    - Auftraggeber im folgenden AG genannt.
    - Auftragnehmer (Oks - Messtechnik) im folgenden AN genannt.
    - Versorgungsnetzbetreiber (vorm. Energieversorgungsunternehmen) im folgenden VNB genannt.

    1.2 Nachtr├Ągliche Vertrags├Ąnderungen zwischen AG und AN, sowie m├╝ndliche Nebenabreden bed├╝rfen von beiden Vertragsseiten der Schriftform.

    1.3 Bedingungen Dritter (d.h. Lieferanten, Auftraggeber, Gesch├Ąftspartner, etc. ) sind, soweit sie unseren AGB und sonstigen getroffenen Vereinbarungen widersprechen, ung├╝ltig.

    1.4 Von uns er- und bereitgestellte technische Unterlagen und/oder Dokumentationen (sei es in Schriftform, als Dateien o├Ą.) bleiben stets unser geistiges Eigentum.

    1.5 Bei nicht genannten oder aufgef├╝hrten Regelungen in unseren AGB gelten automatisch die gesetzlichen Regelungen.

zum Inhaltsverzeichnis2. Angebote und Kostenvoranschl├Ąge

    2.1 Angebote, Kostenvoranschl├Ąge und Bestellungen werden nur schriftlich erteilt und verstehen sich automatisch immer unter Zugrundelegung unserer AGB, auch wenn nicht explizit darauf hingewiesen wird.

    2.2 Angebote und Kostenvoranschl├Ąge sind unentgeltlich und werden nicht in Rechnung gestellt.

    2.3 Wir setzen voraus, dass alle Mess- und Pr├╝farbeiten z├╝gig, ohne Unterbrechung und w├Ąhrend der bei uns ├╝blichen Arbeitszeit durchgef├╝hrt werden k├Ânnen. Wartezeiten, die nicht von uns verursacht werden, sowie Mehraufwand aufgrund von Erschwernissen, die bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren, werden wir gesondert zu den bei uns g├╝ltigen Preisen berechnen.

    2.4 Branchenfremde Leistungen (z. B. Maurer-, Schlosser-, Ger├╝st-, Stemm-, Maler- und Erdarbeiten), insbesondere die Entsorgung alter Anlagenteile sowie sonstiger Sonderm├╝ll geh├Âren nicht zu unserem Leistungsumfang und sind deshalb im Preis auch nicht ber├╝cksichtigt.

    2.5 Vom AG spezifische Normungen und Festlegungen, welche nicht ausdr├╝cklich in dem Angebot bzw. Kostenvoranschlag genannt wurden, sind nicht Bestandteil des Angebots bzw. Kostenvoranschlags.

    2.6 Dar├╝ber hinaus gelten Sonderbedingungen, die in unserem Angebot bzw. Kostenvoranschlag aufgef├╝hrt wurden, sofern sie nicht von beiden Vertragsseiten einvernehmlich ge├Ąndert wurden.

zum Inhaltsverzeichnis3. Auftragsbest├Ątigungen

    3.1 Der AN ist berechtigt, eine Beauftragung innerhalb von 30 Tagen ab Eingang entweder ausdr├╝cklich durch Auftragsbest├Ątigung oder durch Arbeitsbeginn anzunehmen.

zum Inhaltsverzeichnis4. Leistungsausf├╝hrung

    4.1 Zur Ausf├╝hrung des Auftrages ist der AN erst verpflichtet, wenn alle technischen und vertragsrechtlichen Einzelheiten gekl├Ąrt sind, sowie der AG seine Verpflichtungen erf├╝llt und die baulichen, technischen und rechtlichen Voraussetzungen zur Ausf├╝hrung geschaffen sind.

    4.2 Erforderliche Genehmigungen bzw. Bewilligungen Dritter, insbesondere bei Beh├Ârden oder dem VNB, sowie vorgeschriebene Meldungen bei den Beh├Ârden, hat der AG auf eigene Kosten zu veranlassen. Die sich daraus ergebenden Terminverz├╝ge sind nicht vom AN zu vertreten.

    4.3 Der AN beh├Ąlt sich vor, zumutbare ├änderungen in technischen Belangen im Zuge der Leistungsausf├╝hrung vorzunehmen.

    4.4 Der Versand von Waren, G├╝tern und dergleichen erfolgt stets auf Kosten und Gefahren des AG.

zum Inhaltsverzeichnis5. Leistungsfristen und -termine

    5.1 Wird die Leistungsausf├╝hrung ohne Verschulden des AN verz├Âgert, schiebt dies vereinbarte Leistungsfristen entsprechend hinaus. Dar├╝ber hinaus gelten die Regelungen der VOB/B. Daraus entstandene Mehrkosten gehen zu Lasten des AG.

    5.2 Nur im Falle eines von dem AN verschuldeten Leistungsverzuges steht es dem AG frei, vom Vertrag unter Setzung einer angemessenen Nachfrist zur├╝ckzutreten. Dar├╝ber hinausgehende Anspr├╝che des AG sind ausgeschlossen.

zum Inhaltsverzeichnis6. ├ťbergabe/├ťbernahme

    6.1 Der AN hat den AG vor dem ├ťbergabetermin die Abnahme zeitgerecht mitzuteilen.

    6.2 Bleibt der AG der ├ťbergabe fern, gilt die ├ťbernahme als am vorgesehenen ├ťbergabetermin erfolgt.

    6.3 Eine Inbetriebnahme durch den AG gilt als ├ťbernahme.

zum Inhaltsverzeichnis7. Zahlungsziel und Preise

    7.1 Zahlungsziel f├╝r Warenlieferungen sind 30 Tage netto, f├╝r Dienstleistungen 8 Tage netto nach Rechnungseingang beim AG. Rechnungen von Lieferanten werden grunds├Ątzlich nach 30 Tagen zur Zahlung f├Ąllig.

    7.2 Der Pr├╝faufwand wird nach unserem derzeit g├╝ltigen Leistungsverzeichnis verrechnet, ebenso Reisekosten, Zulagen, Ausl├Âsungen und dergleichen.

    7.3 Ist der Auftrag in seiner Natur nach dringend auszuf├╝hren oder wird seine dringende Ausf├╝hrung vom AG gew├╝nscht, werden die durch die notwendigen ├ťberstunden und beschleunigte Materialbeschaffung anfallenden Mehrkosten berechnet und sind vom AG zu verg├╝ten.

    7.4 Die Preise verstehen sich als Festpreise bei fristgerechter Erf├╝llung. Wenn es durch Umst├Ąnde, die in der Verantwortung des AG liegen, zu Terminverschiebungen kommt, sind Preisver├Ąnderungen aufgrund gestiegener Arbeits- und sonstiger Kosten zul├Ąssig. Diese sind von dem AN sp├Ątestens bei der n├Ąchsten folgenden Abrechnung dem AG bekannt zu geben.

zum Inhaltsverzeichnis8. Beigestellte Ger├Ąte und Waren

    8.1 Seitens des AG beigestellte Ger├Ąte oder sonstige Materialien sind nicht Gegenstand der Gew├Ąhrleistung. Sie sind daher vom AG gesondert zu versichern.

    8.2 Eine Haftung durch den AN f├╝r beigestellte Ger├Ąte des AG wird ausgeschlossen, es sei denn der AN handelt grob fahrl├Ąssig.

zum Inhaltsverzeichnis9. Eigentumsvorbehalt

    9.1 Alle gelieferten und montierten Anlagen, Waren, Ger├Ąte und dergleichen bleiben bis zur vollst├Ąndigen Bezahlung unser Eigentum.

zum Inhaltsverzeichnis10. Zahlungen

    10.1 Entsprechend der erbrachten Leistung bzw. Leistungsausf├╝hrung hat der AG nach unserer Aufforderungen entsprechende Teilzahlungen zu leisen.

    10.2 Werden dem AN nach Vertragsabschluss Informationen ├╝ber ung├╝nstige Umst├Ąnde der Zahlungsf├Ąhigkeit des AG oder dessen ung├╝nstige wirtschaftliche Lage bekannt, ist der AN berechtigt, auch vor Leistungsausf├╝hrung vom AG Sicherheiten f├╝r die Bezahlung des gesamten Preises zu verlangen.

    10.3 Der AG gibt die Zustimmung, dass die Daten des Rechtsgesch├Ąftes an die Creditreform weitergegeben d├╝rfen.

zum Inhaltsverzeichnis11. Zahlungsverzug

    11.1 Bei Zahlungsverzug des AG sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der H├Âhe von 5% j├Ąhrlich ├╝ber dem Diskontsatz zu berechnen; hierdurch werden bestehende Anspr├╝che auf Ersatz h├Âherer Zinsen nicht beeintr├Ąchtigt.

    11.2 Bei Zahlungsverzug des AG sind wir berechtigt, den gesamten Preis und s├Ąmtliche weitere Forderungen des AG - auch aus anderen Forderungen - sofort f├Ąllig zu stellen.

    11.3 Kommt der AG seiner Zahlungspflicht nicht nach, sind wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte berechtigt,  die in unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Anlagen, Waren, Ger├Ąte und dergleichen zur├╝ckzunehmen, ohne dass dies einem R├╝cktritt vom Vertrag gleichzusetzen ist.

    11.4 Alle zum Zweck einer entsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn-, Inkasso-, Erhebungs- und Auskunftskosten im Falle von Zahlungsverzug, insbesondere auch Mahn-, Inkasso- und Gerichtsspesen eines von uns bestellten Anwalts, gehen im vollen Umfang zu Lasten des AG.

zum Inhaltsverzeichnis12. Beschr├Ąnkung des Leistungsumfanges (Leistungsbeschreibung)

    12.1 Der AG stimmt zu, dass in nachstehend aufgelisteten F├Ąllen Gew├Ąhrleistungs- und Schadenersatzanspr├╝che - ausgenommen bei grobem Verschulden des AN - ausgeschlossen sind:

    12.2 Bei Pr├╝f-, Montage- und Instandsetzungsarbeiten sind Sch├Ąden an bereits vorhandenen Leitungen und Ger├Ąten als Folge nicht erkennbarer Gegebenheiten oder Materialfehler m├Âglich.

    12.3 Verschlei├čteile haben nur die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Lebensdauer.

    12.4 Bei behelfsm├Ą├čigen Instandsetzungen, die von dem AN ausdr├╝cklich als solche bezeichnet werden, ist nur mit einer sehr beschr├Ąnkten Lebensdauer bzw. Haltbarkeit zu rechnen.

    12.5 Die durch den AN erbrachten Leistungen sowie die gelieferten Waren, Ger├Ąte und Anlagen bieten stets nur jene Sicherheit, die auf Grund von Zulassungsvorschriften, Bedienungs- und Betriebsanleitungen oder sonstigen Vorschriften ├╝ber Wartung und Handhabung von Ger├Ąten und Anlagen - insbesondere im Hinblick auf vorgeschriebenen ├ťberpr├╝fungen - und auf Grund sonst gegebener Hinweise einschlie├člich der eigenen Kenntnisse und Erfahrungen des Verwenders von diesem erwartet werden kann.

zum Inhaltsverzeichnis13. Haftung f├╝r Sch├Ąden

    13.1 Der AN haftet - ungeachtet allf├Ąlliger, sich nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes ergebenen Haftungen - nur f├╝r verschuldete Sch├Ąden an den dem AG geh├Ârigen Gegenst├Ąnden, die der AN  im Zuge der Leistungserbringung zur Bearbeitung ├╝bernommen hat.

    13.2 Bei von dem AN zu vertretenden Personensch├Ąden haften wir bis zu einer H├Âhe von EUR 3 Mio. Bei Sach- und Verm├Âgenssch├Ąden, die von uns zu vertreten sind, haften wir bis zu einem Betrag von EUR 100.000,00 je Schadensereignis.

    13.3 F├╝r Produktionsausfall, Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn, Verlust von Informationen und Daten ├╝bernehmen wir keine Haftung.

    13.4 Weitergehende Schadenersatzanspr├╝che an den AN, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

zum Inhaltsverzeichnis14. Produkthaftung

    14.1 Der AN haftet nach dem Produkthaftungsgesetz.

    14.2 Die erbrachten Leistungen sowie wie die gelieferten Waren, Ger├Ąte und Anlagen bieten stets nur jene Sicherheit, die aufgrund von Zulassungsvorschriften, Bedienungs- und Betriebsanleitungen und sonstigen Vorschriften ├╝ber Wartung und Handhabung der Ger├Ąte und Anlagen - insbesondere im Hinblick auf vorgeschriebene ├ťberpr├╝fungen - und aufgrund von gegebenen Hinweisen einschlie├člich der eigenen Kenntnisse und Erfahrungen des Verwenders erwartet werden kann.

zum Inhaltsverzeichnis15. Erf├╝llungsort und Gerichtsstand

    15.1 Erf├╝llungsort und Gerichtsstand sind Sitz der Gesellschaft.

zum Inhaltsverzeichnis16. BGV A3/Ger├Ątepr├╝fung

    16.1 Der AN beh├Ąlt sich bei Massenabweichungen von (+- 20%) vor, den jeweiligen Einheitspreis entsprechend anzupassen.

    16.2 Weiter beh├Ąlt sich der AN vor, bei einer Tagesleistung ohne Verschulden des AN von unter 70 St├╝ck Messungen, eine Abrechnung auf Stundenlohnbasis durchzuf├╝hren. Diese Abrechnungsart bedarf keiner zus├Ątzlichen Freigabe, Genehmigung oder eines unterschriebenen Nachweiszettels des AG.

zum Inhaltsverzeichnis17. Haftung bei Angeboten des Web-Shops

    17.1 Der AN ├╝bernimmt keine Haftung f├╝r Produkte, die ├╝ber die Webseite des AN gekauft werden k├Ânnen. In dem Shop vermitteln der AN Produkte, die seiner Meinung nach interessant und empfehlenswert sind. Der Kaufvertrag kommt mit dem Besteller und dem jeweiligen Verk├Ąufer zustande. Eine Garantie f├╝r die Produkte gibt der AN daher nicht. Das Garantie- und R├╝ckgaberecht zu einem Produkt finden Sie bei dem jeweiligen Online-Shop des Verk├Ąufers.

    17.2 Der AN ├╝bernimmt keine Gew├Ąhr f├╝r die Richtigkeit der Preise zu den Artikeln, die auf der Homepage des AN empfohlen werden. Falls ├änderungen von dem jeweiligen Verk├Ąufer vorgenommen werden, kann es vorkommen, dass diese von dem AN nicht rechtzeitig bemerkt und angepasst werden. Der AN bem├╝ht sich jedoch, die Preise und Informationen der genannten Produkte immer auf dem aktuellen Stand zu halten.

zum Inhaltsverzeichnis18. Gew├Ąhrleistung

    18.1 Der AN bem├╝ht sich, m├Âglichst genaue und zuverl├Ąssige Informationen auf den Webseiten zu ver├Âffentlichen. Der AN kann jedoch keinerlei Gew├Ąhr f├╝r die Richtigkeit, Vollst├Ąndigkeit und Aktualit├Ąt aller ver├Âffentlichten Informationen leisten. Jegliche Haftung f├╝r den Fall von Irrt├╝mern oder Auslassungen auf den Webseiten des AN wird ausgeschlossen.

zum Inhaltsverzeichnis19. Datenschutz

    19.1 Soweit auf den Webseiten des AN personenbezogene Daten erhoben werden, geschieht dies ausschlie├člich auf freiwilliger Basis. Die dem AN zur Verf├╝gung gestellten Daten werden in dem jeweiligen Verzeichnis ver├Âffentlicht. Die Erhebung und Nutzung Ihrer Daten erfolgt unter strenger Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Eine Weitergabe von pers├Ânlichen Daten an Dritte erfolgt nicht. Auf Wunsch l├Âschen wir Ihre Daten jederzeit aus unseren Verzeichnissen sowie aus unserer Datenbank.

zum Inhaltsverzeichnis20. Links auf andere Webseiten

    20.1 Die Webseiten des AN enth├Ąlt Links auf externe Webseiten. F├╝r Verweise auf den externen Webseiten m├Âchten wir ausdr├╝cklich betonen, dass wir keine Verantwortung f├╝r den verlinkten Text (incl. Inhalte), die Gestaltung, evtl. Verletzungen geltender Rechte, auch Marken- und Titelrechte der verlinkten Webseiten ├╝bernehmen. Vor dem Setzen eines Links durch den AN werden die Webseiten von dem AN ├╝berpr├╝ft. Auf sp├Ątere ├änderungen hat der AN keinen Einfluss. F├╝r den Inhalt der verlinkten Webseiten sind ausschlie├člich deren Betreiber verantwortlich. Diese Erkl├Ąrung gilt f├╝r alle auf der Webseite des AN angebrachten Links und f├╝r alle Inhalte der Webseiten, zu denen die bei dem AN angemeldeten Banner oder Links f├╝hren.

zum Inhaltsverzeichnis21. Newsletter

    21.1 Wenn Sie sich f├╝r aktuelle Informationen rund um die Oks - Messtechnik  und Themen rund um die DGUV V3 interessieren, dann k├Ânnen Sie sich f├╝r einen kostenlosen Newsletter registrieren. Diesen schicken wir Ihnen in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden per Email zu. Wir distanzieren uns von Spammails und geben nur gepr├╝fte und seri├Âse Informationen weiter. Wenn Sie keine Mitteilungen mehr von uns erhalten m├Âchten, k├Ânnen Sie den Newsletter jederzeit abmelden, indem Sie ihn auf der Seite ÔÇ×Newsletter" abbestellen.

zum Inhaltsverzeichnis22. Copyright

    22.1 Die auf der Webseite des AN ver├Âffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich gesch├╝tzt. Jede Art der Vervielf├Ąltigung, der Wiedergabe in klassischen und/oder modernen Medien oder ├Âffentlichen Lesungen, auszugsweise oder im Ganzen ist nicht gestattet. Alle Rechte vorbehalten!

zum Inhaltsverzeichnis23. Foto-, Abbildungs- und Bildnachweis

    23.1 Bei den Fotos und Bildern, die der AN auf den Webseiten verwendet, handelt es sich um eigene Aufnahmen oder Aufnahmen, deren Urheber uns das ausdr├╝ckliche Nutzungsrecht gew├Ąhrt haben. Die Quellenangabe finden Sie bei entsprechenden Fotos bzw. Bildern

    23.2 Die auf den Webseiten des AN verwendeten Fotos, Abbildungen und Bilder sind urheberrechtlich gesch├╝tzt und d├╝rfen nicht heruntergeladen werden. Jegliche Art des Kopierens, der Weiterverbreitung  und der Vervielf├Ąltigung ist nicht gestattet.

zum Inhaltsverzeichnis24. Schlussbestimmungen (salvatorische Klausel)

    24.1 Sollten einzelne Regelungen der AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht ber├╝hrt.

zum Inhaltsverzeichnis25. Quellennachweis

    25.1 Die Vorlage f├╝r die AGB stammt von der IHK Frankfurt

zum Inhaltsverzeichnis26. Stand der AGB 01/10/2010, Änderungen vorbehalten.